Bundeshaushalt 2009: 5,29 Milliarden Euro für das BMELV

Das Bundeskabinett hat am 2. Juli den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2009 beschlossen. Für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Einzelplan 10) sind in dem Entwurf Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 5,29 Milliarden Euro eingeplant.

Bundesminister Horst Seehofer bewertete den Etat als “eine gute Basis für eine weiterhin zuverlässige und nachhaltige Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik.” Er zeigte sich besonders erfreut darüber, dass es trotz notwendiger Konsolidierungsschritte zur Rückführung der Neuverschuldung, in einigen Bereichen verstärkt Akzente gesetzt werden könnten.

Wichtig: Forschungs- und Innovationsförderung
Für die Förderung Nachwachsender Rohstoffe sind 45 Millionen Euro eingeplant. Die Mittel kommen vor allem Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben sowie der Markteinführung zugute, um Produktions-, Absatz- und Verwendungsmöglichkeiten für Nachwachsende Rohstoffe zu erschließen. Ergänzt wird dies im Bereich der Bioenergieforschung durch das in 2008 neu gegründete Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) am Standort Leipzig. Mit dem DBFZ wird die Bioenergieforschung bundesweit verstärkt. Neben den insgesamt 4 Millionen Euro an institutioneller Förderung soll das DBFZ weitere Mittel für Projekte im Bereich des Klimaschutzes erhalten.

Mit einem Programm zur Förderung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau sollen entsprechende Investitionen in landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Betrieben gefördert werden. Gerade der Unterglasgartenbau hat einen hohen Anteil am Energieverbrauch innerhalb der Landwirtschaft, so dass die Mittel hier besonders wirksam eingesetzt werden können. Das Programm soll mit sieben Millionen Euro – ebenfalls aus Mitteln des Klimaschutzes – dotiert werden.

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