Neue EU-Kommission für die Jahre 2004 bis 2009 in Brüssel vorgestellt

Mit der Besetzung des Ressorts für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung an Mariann Fischer-Boel (Dänemark) und des Umweltressorts an Stavros Dimas (Griechenland) hat der designierte Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel wichtige Weichenstellungen auf dem Weg zur Ernennung einer neuen EU-Kommission für die Jahre 2004 bis 2009 vorgenommen. Der deutsche Kommissar Verheugen wird den wichtigen Bereich der Industriepolitik verantworten und als Vizepräsident großen gestalterischen Einfluss nehmen können. Der Deutsche Bauernverband (DBV) anerkennt und begrüßt die Entscheidung des designierten Kommissionspräsidenten, bei der Vergabe der Ressorts an die Kandidaten aus 24 EU-Mitgliedstaaten besonderes Augenmerk auf deren Qualifikationen zu legen, und nicht auf Proporz oder Herkunft.

Bei der Besetzung der für die deutsche Landwirtschaft zentralen Ressorts Landwirtschaft und Umwelt ist dies nach Ansicht des DBV offensichtlich geglückt, da mit Frau Fischer-Boel und Herrn Dimas zwei ehemalige Agrarminister und anerkannte Experten ihrer Bereiche betraut wurden. Positiv wertet der DBV daneben die Tatsache, dass die designierte Agrarkommissarin Fischer-Boel nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für den ländlichen Raum zuständig sein wird. Überlegungen innerhalb der Kommission, gegebenenfalls beide Bereiche zu trennen und verschiedenen Kommissaren zu unterstellen, sind somit offenkundig nicht weitergeführt worden.

Der DBV weist darauf hin, dass auf Frau Fischer-Boel und den designierten neuen Handelskommissar Peter Mandelson (Vereinigtes Königreich) in der laufenden Welthandelsrunde (WTO) große Herausforderungen zukommen werden. Er erwartet von beiden Kommissaren, dass sie sich bei diesen Verhandlungen mit Nachdruck für die legitimen Interessen der europäischen Landwirtschaft einsetzen werden.
Durch die Besetzung der Ressorts für Regional- und Strukturpolitik mit Frau Prof. Danuta Hübner (Polen) sowie für Gesundheit und Verbraucherschutz mit Markos Kyprianou (Zypern) ist schließlich gewährleistet, dass auch diese beiden, für die deutsche Landwirtschaft sehr wichtigen Bereiche, durch qualifizierte Kommissare betreut werden.