nova-Interview mit Uwe Bonin vom BAFA zur Fördermittelsituation im "MAP Erneuerbare Energien"

nova ist Informationen (vgl. Meldung vom 2004-08-26.) nachgegangen, denen gemäß das Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien schon seit Anbeginn bei Weitem nicht ausgeschöpft wird. Wir richteten unsere Fragen hierzu an Herrn Uwe Bonin vom Referat 434 -Förderung regenerativer Energien- im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Er war so freundlich, uns per E-Mail-Interview hoch interessante Antworten zu erteilen.

nova: Herr Bonin, was wird im Rahmen des Marktanreizprogramms Erneuerbare Energien gefördert?

Bonin: Es werden nicht rückzahlbare Zuschüsse zu Investitionen in Solarkollektoranlagen, Biomasseanlagen und Photovoltaikanlagen gewährt; Details hierzu finden sich im Internet unter http://www.bafa.de/1/de/aufgaben/energie.htm

nova: Wie viel Geld stand im Förderprogramm bisher zur Verfügung und wie viel davon wurde genutzt?

Bonin: Ich kann Ihnen nur Angaben zu den vom BAFA im Rahmen des Programms mit Zuschüssen geförderten Einzelmaßnahmen machen. Danach ergeben sich mit Stand 2004-08-31, dass

im Jahr 1999 16,77 Mio. EUR von 102,25 Mio. EUR,
im Jahr 2000 45,68 Mio. EUR von 102,25 Mio. EUR,
im Jahr 2001 122,72 Mio. EUR von 153 Mio. EUR,
im Jahr 2002 103,45 Mio. EUR von 200 Mio. EUR,
im Jahr 2003 77,29 Mio. EUR von 190 Mio. EUR und
im Jahr 2004 bisher 76,29 Mio. EUR von 200 Mio. EUR

der Haushaltsbereitstellung ausgezahlt wurden. Die weiteren Haushalte sind noch nicht verabschiedet. Vorgesehen waren 220 Mio. EUR für 2005 und 230 Mio. EUR für das Jahr 2006.

Zu beachten ist hierbei jedoch, dass dieses Budget nicht ausschließlich für das Marktanreizprogramm, sondern zur Förderung sämtlicher Maßnahmen des Bundes im Bereich erneuerbarer Energien (z.B. auch für Forschungsvorhaben) zur Verfügung steht. Über die Verteilung der Gelder auf die verschiedenen Fördermaßnahmen entscheidet das BMU.

nova: Sind Änderungen am Programm geplant bzw. zu welchen Zeitpunkten könnten Änderungen z.B. der Fördersätze oder Kriterien vorgenommen werden?

Bonin: Konkrete Änderungen im Marktanreizprogramm sowie Termine hierfür sind dem BAFA nicht bekannt. Zunächst muss das Programm in seiner jetzigen Ausgestaltung von der EU-Kommission notifiziert werden. Das entsprechende Verfahren ist aber derzeit noch immer nicht abgeschlossen.

nova: Welche Defizite sind Ihrer Meinung nach für die nur mäßige Nutzung des Programms hauptverantwortlich?

Bonin: Im laufenden Jahr zeichnet sich in der Tat eine rückläufige Entwicklung bei den eingehenden Zuschussanträgen im Bereich der Förderung thermischer Solarkollektoranlagen ab. Hauptgrund hierfür ist nach unserer Einschätzung die erhebliche Erhöhung der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen seit Jahresbeginn. Die Errichtung derartiger Anlagen ist für den Durchschnittshaushalt hierdurch wesentlich interessanter geworden und hat auf dem Solarmarkt einen Verdrängungswettbewerb in Gang gesetzt.

Die leichte Reduzierung der Fördersätze bei der Solarthermie zu Jahresbeginn von 125,00 EUR auf jetzt 110,00 EUR dürfte demgegenüber keine Hauptursache für den Antragsrückgang sein.

Eine weitere Ursache für die gegenwärtige Zurückhaltung potentieller Investoren ist sicher auch die noch anhaltende negative Einschätzung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage in Verbindung mit dem Umstand, dass die neue Förderrichtlinie eine Geltungsdauer bis Ende 2006 hat und Anträge bis zum 15. Oktober 2006 gestellt werden können. Deshalb besteht zur Zeit keine besondere Eilbedürftigkeit, entsprechende Investitionsentscheidungen zu treffen.

nova: Herr Bonin, vielen Dank für Ihre Auskünfte.

Rückfragen:
Uwe Bonin
Referat 434 – Förderung erneuerbarer Energien –
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Frankfurter Strasse 29 -35
65760 Eschborn
Tel.: +49 (0) 6196 908 306
Fax: +49 (0) 6196 908 777
E-Mail: uwe.bonin@bafa.bund.de