EU-Haushaltsplanung für 2021-2027: Kommission begrüßt vorläufige Einigung über Horizont Europa, das künftige EU-Programm für Forschung und Innovation

Investitionen in Forschung und Innovation sind auch Investitionen in Europas Zukunft, in Wissen und in neue Lösungen zur Bewahrung und Verbesserung der europäischen Lebensart. Deshalb hat sich die Juncker-Kommission noch ehrgeizigere Ziele gesetzt, um die Innovationsfähigkeit Europas zu stärken, dauerhaften Wohlstand zu schaffen und unsere globale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Horizont Europa wurde im Juni 2018 von der Kommission als Teil des langfristigen EU-Haushalts für die Jahre 2021-2027 vorgeschlagen. Das bislang ehrgeizigste Programm für Forschung und Innovation wird der EU einen weltweiten Spitzenplatz in den Bereichen Forschung und Innovation sichern.

Der für Forschung, Wissenschaft und Innovation zuständige Kommissar Carlos Moedas äußerte sich dazu wie folgt: „Ich bin hocherfreut über diese Einigung und die damit verbundene nachdrückliche Unterstützung für den neuen Europäischen Innovationsrat und unsere auftragsorientierte Forschungsagenda. Wir sind jetzt dafür gerüstet, 2021 das ambitionierteste europäische Forschungs- und Innovationsprogramm aller Zeiten auf den Weg zu bringen, das die europäische Wirtschaft stark, nachhaltig und wettbewerbsfähig machen wird und das allen Regionen in Europa zugutekommt.“

Horizont Europa wird auf den Erfolgen und Errungenschaften des laufenden Forschungs- und Innovationsprogramms (Horizont 2020) aufbauen. Durch den Europäischen Forschungsrat (ERC) und die Marie-Skłodowska-Curie-Stipendien und -Austauschmaßnahmen wird das Programm nach wie vor als Exzellenzmotor für die Wissenschaft auf die wissenschaftliche Beratung, die technische Unterstützung und die gezielte Forschung der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC), des wissenschaftlichen Dienstes der Kommission, zurückgreifen.

Es wird mehrere Neuerungen wie den Europäischen Innovationsrat (European Innovation Council – EIC) einführen. Der EIC, der sich bereits in der Pilotphase befindet, fungiert als zentrale Anlaufstelle, wenn es darum geht, disruptive und bahnbrechende Innovationen vom Labor bis zur Marktreife zu führen und Start-ups und KMU dabei zu helfen, ihre Ideen in einem größeren Maßstab umzusetzen (Scaling-up). Er wird über zwei Hauptfinanzierungsinstrumente, das eine für die Frühphase und das andere für die Entwicklung und Markteinführung, Innovatoren direkt unterstützen und die Arbeit des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) ergänzen.

Nächste Schritte

Die vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission erzielte vorläufige politische Einigung liegt nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur formellen Zustimmung vor. Die finanziellen Aspekte von Horizont Europa sind von einer umfassenden Einigung über den nächsten langfristigen EU-Haushalt abhängig, den die Kommission im Mai 2018 vorgeschlagen hat.

Inwieweit sich Synergien mit anderen künftigen Programmen und Maßnahmen der EU ergeben werden, wird weiter diskutiert und hängt davon ab, welche Fortschritte bei den anderen sektoralen Vorschlägen innerhalb des langfristigen Haushalts der EU erzielt werden. Auch die Regelungen zu internationalen Assoziierungsabkommen sind noch Gegenstand der Diskussion.

Die Kommission beginnt nun, die Umsetzung von Horizont Europa vorzubereiten, damit die ersten Entwürfe der Arbeitsprogramme rechtzeitig zum Programmstart am 1. Januar 2021 veröffentlicht werden können.

Hintergrund

In Europa werden – bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von nur 7 % – 20 % der weltweiten FuE-Investitionen getätigt und ein Drittel aller hochkarätigen wissenschaftlichen Publikationen veröffentlicht. Außerdem ist Europa beispielsweise in der Pharma-, Chemie-, Maschinenbau- und Modebranche weltweit führend.

Durch EU-Fördermittel konnten Teams über Ländergrenzen und wissenschaftliche Disziplinen hinweg zusammenarbeiten und unglaubliche Entdeckungen machen, die Europa zu einem weltweiten Spitzenreiter bei Forschung und Innovation gemacht haben.

Horizont Europa baut auf diesem Erfolg auf und führt zudem eine Reihe von Neuerungen ein, sodass es weiterhin eine spürbare Wirkung im Leben der Bürger und in der Gesellschaft insgesamt entfalten wird.

Die Kontinuität mit Horizont 2020, dem aktuellen EU-Forschungs- und Innovationsprogramm für 2014-2020, wird weitgehend gewahrt: die drei Säulen bleiben bestehen, die Exzellenz ist nach wie vor im Mittelpunkt und die erprobten Finanzierungsregeln und -verfahren von Horizont 2020 werden beibehalten. Es gab jedoch Verbesserungen, um die Wirkung, die gesellschaftliche Relevanz und das Potenzial für bahnbrechende Innovationen zu maximieren.

Horizont Europa stellt einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung der Mitteilung „Eine erneuerte Europäische Agenda für Forschung und Innovation – Europas Chance, seine Zukunft zu gestalten“ dar. Diese Agenda, die auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU im Mai letzten Jahres in Sofia erörtert wurde, rückte die Schritte in den Vordergrund, die zur Sicherung der globalen Wettbewerbsfähigkeit Europas erforderlich sind.