EU braucht gleiche Bedingungen für Ölsaaten wie ihre globalen Wettbewerber

Dies ist die Kernaussage der Mitgliederversammlung der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) vom 17. September 2002 in Braunschweig. Die ca. 30 Millionen Hektar Sojabohnenfläche der USA mit einem durchschnittlichen Produktionspotenzial von ca. 80 Millionen Tonnen Sojabohnen bestimmen mit der Leitbörse Chicago die weltweite Markt- und Preisentwicklung bei Öl- und Eiweißpflanzen. Die neue US-Farmbill sichert diese Produktion mit einem Zielpreis von 213 US-Dollar je Tonne ab.

In der Halbzeitbilanz der Agenda 2000 müssen den europäischen Erzeugern von Öl- und Eiweißpflanzen für diese Kulturen gleichwertige Sicherheiten wie den USA zugestanden werden. Die Forderung des UFOP-Vorsitzenden, in den laufenden WTO-Verhandlungen das Blair-House-Abkommen für Ölsaaten abzuschaffen, bestätigte die Mitgliederversammlung ausdrücklich.

Die Mitgliederversammlung lehnt die Halbzeitbilanzvorschläge der EU zur Flächenstilllegung ab, weil diese Vorschläge die nachwachsenden Rohstoffe und damit die Ölsaaten besonders hart treffen würden. Eine 10-prozentige Dauerbrauche für mindestens 10 Jahre bei Verbot des Anbaus von nachwachsenden Rohstoffen schneidet die Ölsaaten von den sich gerade entwickelnden Märkten für biogene Treibstoffe weitgehend ab und würde zu wachsendem Einsatz importierter Rohstoffe führen.

Dem gegenüber wird die von der Bundesregierung beschlossene Mineralölsteuerfreiheit für biogene Treibstoffe bis 2008 begrüßt. Sie müsse unverzüglich im EU-Ministerrat durchgesetzt werden. Die Mitgliederversammlung verlangte darüber hinaus, die Grüne Gentechnik bei Öl- und Eiweißpflanzen für Landwirtschaft und Verbraucher nutzbar zu machen. Die Stellungnahme der UFOP-Mitgliederversammlung zur agrar- und handelspolitischen Situation der europäischen Öl- und Eiweißpflanzen ist im Wortlaut hier einzusehen.