Eschborn, 27. Mai 2004. Ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien wird im Juni in den chinesischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Experten der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH beraten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) bei der Entwicklung des wegweisenden Gesetzes.
Chinas Stromerzeugung basiert überwiegend auf heimischer Kohle. Die Kraftwerke sind zumeist veraltet und ineffizient, was zu hohen Kosten und enormen Umweltbelastungen führt. Aufgrund des hohen Wirtschaftswachstums in China steigt der Stromverbrauch stark an.
Um die Versorgungs- und Umweltprobleme zu lösen, will China verstärkt auf erneuerbare Energien setzen. Damit die Markteinführung beschleunigt wird, bilden feste Einspeisungsvergütungen das Kernstück des neuen Fördergesetzes. Vorbild ist das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Erneuerbare Energien zur Wärmeversorgung und im ländlichen Bereich sollen über einen Fonds gefördert werden.
Zusätzlich sieht der Entwurf zinsgünstige Darlehen und Steuervergünstigungen vor. “Durch die Bündelung der Maßnahmen könnte schnell ausländisches Kapital auf den chinesischen Markt gelangen”, sagt Jens Drillisch, GTZ-Experte für Energiepolitik.
Details der Regelungen, etwa über die Einspeisungsvergütungen und einen nationalen Ausgleichsmechanismus, werden in den nächsten Monaten ausgearbeitet. Der chinesische Partner hat die GTZ um weitere Unterstützung gebeten. Aufgrund des langwierigen Gesetzgebungsprozesses wird das Gesetz frühestens Ende 2005 in Kraft treten, erläutert Paul H. Suding, GTZ-Programmleiter in Peking.
Bei der Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien in Bonn (renewables 2004) wird die Volksrepublik mit rund 60 Delegierten vertreten sein. Die GTZ ist vom Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und vom Bundesumweltministerium (BMU) mit der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz beauftragt worden.
Aktuelle Informationen unter: www.gtz.de/renewables2004
Source
GTZ-Pressemeldung vom 2004-05-27.
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