Der Biokraftstoff Pflanzen\u00f6l, insbesondere das in Deutschland hergestellte Raps\u00f6l, erfreut sich nicht nur in der Landwirtschaft und im Transportgewerbe zunehmender Beliebtheit. Raps\u00f6lkraftstoff bietet als biogener Dieselersatz neben \u00f6kologischen Vorteilen auch \u00f6konomische Vorteile. Jedoch kann ein leichtfertiger Umgang mit Raps\u00f6lkraftstoff (beispielsweise beim Betrieb einer Raps\u00f6ltankstelle) und daraus entstehende Unf\u00e4lle zu Umweltbeeintr\u00e4chtigungen f\u00fchren. Diese k\u00f6nnen beim Eintritt gr\u00f6\u00dferer Mengen Raps\u00f6lkraftstoff in das Grund- und Oberfl\u00e4chenwasser oder in die Kanalisation hervorgerufen werden.<\/b> <\/p>\n
Die folgenden Informationen dienen dazu, m\u00f6gliche Sch\u00e4den f\u00fcr die Umwelt und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen von Anfang an zu verhindern.<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich sind folgende Eigenschaften von Raps\u00f6lkraftstoff und die daraus sich ergebenden potenziellen Gefahren f\u00fcr die Umwelt zu beachten:<\/p>\n
Aus diesen Gr\u00fcnden ist es f\u00fcr jeden Betreiber einer Raps\u00f6lkraftstofftankstelle unverzichtbar, die rechtlichen Vorgaben einzuhalten, sowie die technischen Sicherheitsvorkehrungen nicht zu vernachl\u00e4ssigen.<\/p>\n
Rechtliche Rahmenbedingungen:<\/b>
In Abh\u00e4ngigkeit vom Lagervolumen und\/oder der H\u00f6he des Lagerbeh\u00e4lters bzw. der Einhausung ist nach dem jeweiligen Landesbaurecht eine Baugenehmigung erforderlich. Besteht keine Genehmigungspflicht, gelten dennoch die allgemeinen Vorschriften des Bau-, Wasser- und Umweltrechtes. <\/p>\n
Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) gilt nach \u00a7 1a Abs. 2 (Sorgfaltspflicht) und \u00a7 22 Abs. 1, 2 und 3 (Haftung f\u00fcr \u00c4nderung der Beschaffenheit des Wassers), dass der Anlagenbetreiber f\u00fcr auftretende Umweltsch\u00e4den haftbar gemacht werden kann, wenn er z.B. seine Sorgfaltspflicht verletzt hat. Die Schadensersatzpflicht ist bei Sch\u00e4den durch h\u00f6here Gewalt ausgeschlossen.<\/p>\n
Technische Vorkehrungen:<\/b>
Um also Umweltbeeintr\u00e4chtigungen durch den Austritt von Raps\u00f6lkraftstoff und den damit verbundenen Kosten vorzubeugen, sollten die folgenden Hinweise Beachtung finden (2):
1. Die Dichtfl\u00e4chen am Abf\u00fcllplatz sowie an den weiteren Orten zum Lagern, Abf\u00fcllen und Umschlagen sollten wasserundurchl\u00e4ssig sein (z.B. Betonfertigteile).
2. Das anfallende Schmutzwasser ist \u00fcber einen Regenwasserablauf abzuleiten, der bei der Fahrzeugbetankung und im Havariefall zu verschlie\u00dfen ist.
3. Oberirdische, einwandige Lagertanks sollten von einer dem Lagervolumen entsprechenden Auffangwanne umgeben sein (z.B. Mauerwerk).
4. Unterirdische Lagertanks sollten doppelwandig ausgef\u00fchrt sein.
5. Die Bef\u00fcllung der Fahrzeugtanks sollte unter Aufsicht und unter Einsatz einer selbstt\u00e4tig schlie\u00dfenden, pflanzen\u00f6ltauglichen Zapfpistole oder mit einer Zapfpistole mit Volumenz\u00e4hlwerk und Mengenvorwahl erfolgen.<\/p>\n
Tritt trotz der beschriebenen Vorsichtsma\u00dfnahmen dennoch in gr\u00f6\u00dferen Mengen \u00d6l aus, ist richtiges und schnelles Handeln gefragt:<\/p>\n
1. Raps\u00f6lkraftstoffaustritt aus Beh\u00e4lter:<\/b><\/p>\n 2. Raps\u00f6lkraftstoffaustritt am Fahrzeug nach Leckage oder Unfall:<\/b><\/p>\n Es kann keine Gew\u00e4hrleistung f\u00fcr die Rechtssicherheit der gemachten Empfehlungen \u00fcbernommen werden. In keinem Fall ersetzen die Ausf\u00fchrungen den Kontakt zu den zust\u00e4ndigen Stellen der Kreisbeh\u00f6rden. Es kann daher im Falle der praktischen Umsetzung keine Haftung \u00fcbernommen werden. Weitere Informationen zum Umgang mit Raps\u00f6l finden Sie auch in den Sicherheitsdatenbl\u00e4ttern gem\u00e4\u00df 91\/155\/EWG verschiedener Anbieter.<\/p>\n Quellen:<\/b>\n
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(1) Bundesministerium der Justiz: Bundesanzeiger Nr. 142a \u2013 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur \u00c4nderung der Verwaltungsvorschrift wassergef\u00e4hrdender Stoffe vom 27. Juli 2005.
(2) Sch\u00fcmann, U.; Golisch, J.: Handlungsempfehlungen Raps\u00f6l-Eigenverbrauchstankstellen
(3) Silbermann GmbH: Sicherheitsdatenblatt gem\u00e4\u00df 91\/155\/EWG f\u00fcr Raps\u00f6l vom 13.07.2004<\/p>\n