Die Biokraftstoffbranche ist zuversichtlich, dass ihr umweltfreundlicher, auf den heimischen Feldern nachwachsender Rohstoff verst\u00e4rkt im deutschen Kraftstoffmarkt Verwendung findet. Die Initiative der Regierungskoalition f\u00fcr das Biokraftstoffgesetz sehen 19 wirtschaftlich und gesellschaftlich verankerte Organisationen und Verb\u00e4nde, die mehr als hundert Mitgliedsorganisationen vertreten, in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung als einen “entscheidenden Schritt” zur Umsetzung der Strategie “weg vom Erd\u00f6l”. Damit werde eine effiziente, nachhaltige und fl\u00e4chendeckende Markteinf\u00fchrung der Biokraftstoffe gesichert.<\/b> <\/p>\n
Biokraftstoffe im Energiemix Deutschlands sind umweltfreundliche heimische Energietr\u00e4ger, mit denen eine sichere Kraftstoffversorgung und ein Abbau der Importabh\u00e4ngigkeit erreicht werden, hei\u00dft es in der gemeinsamen Erkl\u00e4rung. Die Erkl\u00e4rung wurde vom Bundesverband BioEnergie, vom Deutschen Bauernverband, vom Verein Landwirtschaftliche Biokraftstoffe, von der Union zur F\u00f6rderung von Oel- und Proteinpflanzen und vom Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie verfasst. Unterst\u00fctzung finden sie u.a. beim Bundesverband Freier Tankstellen, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Raiffeisenverband.<\/p>\n
Die von den 19 Organisationen positiv bewertete Initiative der Regierungskoalition f\u00fcr Biokraftstoffe basiert vor allem auf einer Beimischungspflicht von Biokraftstoffen, die versteuert werden, und aus einer Steuerbeg\u00fcnstigung von reinen Biokraftstoffen. <\/p>\n
Die Biokraftstoffbranche erwartet von Bundesregierung und Regierungskoalition, dass die Steuerbeg\u00fcnstigung f\u00fcr reine Biokraftstoffe nicht nur auf drei Jahre (bis Ende 2009) begrenzt wird, da zahlreiche innovative, insbesondere kleine und mittelst\u00e4ndige Unternehmen den Biokraftstoffmarkt aufgebaut h\u00e4tten. Sie m\u00fcssten einen Planungshorizont wie bei Erdgas als Kraftstoff und l\u00e4ngerfristige Perspektiven f\u00fcr weitere Investitionen erhalten.<\/p>\n
Das zuk\u00fcnftige Energiesteuer- und Biokraftstoffgesetz verhilft der Strategie einer zunehmenden Verwendung von Biokraftstoffen im Kraftstoffmarkt Deutschlands zum Erfolg, wenn wichtige Aspekte ber\u00fccksichtigt werden, betonen die Verb\u00e4nde in ihrer breit getragenen Erkl\u00e4rung. Hierzu z\u00e4hle, im Energiesteuergesetz keine \u00fcberh\u00f6hten Steuers\u00e4tze f\u00fcr Reinkraftstoffe festzulegen. <\/p>\n
Die Steuerbeg\u00fcnstigung m\u00fcsse mindestens bis 2015 gelten und alle Biokraftstoffe, einschlie\u00dflich Biogas einbeziehen. Die Steuerbefreiung f\u00fcr Reinkraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft einschlie\u00dflich umweltsensibler Bereiche m\u00fcsse ohne zeitliche Begrenzung erfolgen. <\/p>\n
Die Kraftstoffnormen f\u00fcr Biokraftstoffanteile seien rasch zu erh\u00f6hen und in einem ersten Schritt im Biokraftstoffgesetz auf 10% vol. zu erh\u00f6hen. Gesetzliche Optionen auf weiter steigende Biokraftstoffanteile seien notwendig. Die Festsetzung einer wirksamen Sanktion bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Beimischungspflicht sei notwendig. <\/p>\n
Die Bundesregierung ist aus Gr\u00fcnden des Klimaschutzes, der Sicherung der Energieversorgung und gleicher Wettbewerbsbedingungen gefordert, die Initiative f\u00fcr Biokraftstoffe auf europ\u00e4ischer Ebene einzubringen, hei\u00dft es in der gemeinsamen Erkl\u00e4rung. Zentrales Ziel der deutschen EU-Pr\u00e4sidentschaft m\u00fcsse es sein, im ersten Halbjahr 2007 eine europ\u00e4ische Beimischungspflicht durchzusetzen.<\/p>\n
Die Erkl\u00e4rung (voller Wortlaut im Anhang) haben unterzeichnet:<\/p>\n
Arbeitsgemeinschaft Qualit\u00e4tsmanagement Biodiesel
Bundesverband Bioenergie
Bundesverband der Maschinenringe
Bundesverband der Lohnunternehmen
Bundesverband Deutscher Kartoffelbrenner
Bundesverband Deutscher Korn- und Getreidebrenner
Bundesverband Dezentraler \u00d6lm\u00fchlen
Bundesverband Freier Tankstellen
Bund Deutscher Landjugend
Centrales Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungs-Netzwerk
Deutscher Bauernverband
Deutscher Landkreistag
Deutscher Raiffeisenverband
Fachverband Biogas
Landwirtschaftliche Biokraftstoffe
Union zur F\u00f6rderung von Oel- und Proteinpflanzen
Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie
Verband Deutscher Oelm\u00fchlen
Wirtschaftliche Vereinigung Zucker<\/p>\n
Erkl\u00e4rung hier zum Download<\/a><\/p>\n Kontakt:<\/b>
Deutscher Bauernverband<\/a>
Dr. Michael Lohse (Pressesprecher)
Tel.: 030-31904-240<\/p>\n