In der EU haben Biokraftstoffe noch nicht die gew\u00fcnschte Bedeutung. Der Anteil von Biokraftstoffen im Jahr 2005 lag bei 1,4%, berichtet die Generaldirektion Landwirtschaft in ihrer Mitteilung \u00fcber Biokraftstoffe, die die EU-Kommission am 01.02.2006 vorstellen wird. Das Ziel von 2% wird damit verfehlt.<\/b> <\/p>\n
Einig sind sich alle Mitgliedstaaten, wegen der Importabh\u00e4ngigkeit von Mineral\u00f6l und des Treibhauseffekts den Anteil heimischer Biomasse am Energiemix erh\u00f6hen zu wollen. Trotzdem d\u00fcrfte eine Einigung der EU-Mitgliedstaaten auf zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung der Biokraftstoff-Herstellung noch dauern. Die erste Diskussion am Montag im EU-Agrarministerrat in Br\u00fcssel ging eher in die Breite, ohne dass sich konkrete Entscheidungen abzeichneten.<\/p>\n
Die m\u00f6gliche Bedeutung der Bioenergie f\u00fcr die Landwirtschaft wird durchaus differenziert gesehen. Energiepflanzen sollten zu einer Triebfeder f\u00fcr die Einkommensgestaltung der Landwirte werden, betonte der neue Ratspr\u00e4sident und \u00f6sterreichische Landwirtschaftsminister Josef Pr\u00f6ll. <\/p>\n
EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel dr\u00fcckte es vorsichtiger aus: Nachwachsende Rohstoffe k\u00f6nnten sich zu einem willkommenen Nischenprodukt f\u00fcr die Landwirte entwickeln, besonders wenn nach dem Ende der Doha-Runde den europ\u00e4ischen Landwirten Produktionsanteile in einigen klassischen Sektoren verloren gehen k\u00f6nnten.<\/p>\n
Kommission und liberale Mitgliedstaaten f\u00fcr Billig-Importe von Bioenergie<\/b><\/p>\n
Auseinander gingen die Ansichten zudem \u00fcber Importe von Biokraftstoffen. Die Kommission und die Liberalen unter den Mitgliedstaaten wollen sich die M\u00f6glichkeit von billigen Einfuhren, etwa von Bioethanol aus Brasilien, unbedingt offen halten. \u00d6sterreich, Frankreich, Belgien, Italien, Litauen und Zypern bestanden dagegen in der Debatte im Rat auf einen ausreichenden Au\u00dfenschutz.<\/p>\n
Belgien, Italien, Zypern und Litauen bem\u00e4ngelten, die Energiepr\u00e4mie der EU von EUR 45,- pro ha reiche nicht. Die Kommission wollte im Ministerrat keine Versprechungen machen, sagte aber eine Pr\u00fcfung der Energiepr\u00e4mien bis zum Jahresende zu.<\/p>\n
Bioenergie vor allem national forciert – Beimischregelung in \u00d6sterreich<\/b><\/p>\n
Die von der EU gesteckten Ziele f\u00fcr den Anteil von Biokraftstoffen werden bisher \u00fcberwiegend durch nationale F\u00f6rderma\u00dfnahmen erreicht. \u00d6sterreich berichtete im Rat von seinem neuen Gesetz mit einem Beimischungszwang, Luxemburg erw\u00e4hnte seine Autobusse, die mit Biodiesel fahren, und in Deutschland steht und f\u00e4llt der Biodieseleinsatz mit der Steuerbefreiung. <\/p>\n
Ein EU-weiter Beimischungszwang von Bioethanol zu Benzin wird in den Mitteilungen der Generaldirektion Landwirtschaft zwar erw\u00e4hnt, aber nicht unbedingt eingefordert. Eventuell will die Kommission ebenfalls zum Jahresende hier noch einmal nachlegen.<\/p>\n
So begn\u00fcgten sich die EU-Agrarminister in der ersten Runde im Rat mit allgemeinen Anregungen, vielleicht auch in dem Wissen, dass sie zu wirklich durchgreifenden Ma\u00dfnahmen alle Fachministerr\u00e4te oder gar den EU-Gipfel brauchen.<\/p>\n