{"id":66836,"date":"2019-09-24T06:52:37","date_gmt":"2019-09-24T04:52:37","guid":{"rendered":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/?p=66836"},"modified":"2019-09-22T13:05:03","modified_gmt":"2019-09-22T11:05:03","slug":"kommission-von-der-leyen-eine-union-die-mehr-erreichen-will","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/kommission-von-der-leyen-eine-union-die-mehr-erreichen-will\/","title":{"rendered":"Kommission von der Leyen: Eine Union, die mehr erreichen will"},"content":{"rendered":"

Die als Pr\u00e4sidentin gew\u00e4hlte Ursula von der Leyen hat heute ihr Team und die neue Struktur der n\u00e4chsten Europ\u00e4ischen Kommission vorgestellt.<\/strong><\/p>\n

In der neuen Kommission werden sich die Priorit\u00e4ten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Ihre Struktur wird sich an den Zielsetzungen orientieren, f\u00fcr die Ursula von der Leyen vom Europ\u00e4ischen Parlament gew\u00e4hlt wurde.<\/p>\n

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf ver\u00e4ndern. Bestehende M\u00e4chte beschreiten allein neue Wege. Neue M\u00e4chte entstehen und etablieren sich. Dies sorgt bei den Menschen in vielen Gemeinschaften Europas f\u00fcr Unbehagen und \u00c4ngste. Die EU muss beim \u00dcbergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die F\u00fchrung \u00fcbernehmen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Menschen zusammenbringen und unsere einzigartige soziale Marktwirtschaft an die neuen Ziele anpassen.<\/p>\n

Wenn wir uns auf diesen Weg begeben, m\u00fcssen wir das volle Potenzial unserer St\u00e4rken und Talente aussch\u00f6pfen. Dazu m\u00fcssen wir uns darauf konzentrieren, f\u00fcr Gleichheit und Chancen f\u00fcr alle zu sorgen \u2013 ganz gleich, ob es dabei um Frauen geht oder um M\u00e4nner, um Menschen aus dem Osten, dem Westen, dem S\u00fcden oder Norden, um Jung oder Alt. Wir m\u00fcssen unsere gemeinsamen Werte verteidigen und die Rechtsstaatlichkeit wahren. In den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren m\u00fcssen alle europ\u00e4ischen Institutionen eng zusammenarbeiten, um \u00c4ngste zu zerstreuen und gemeinsam neue M\u00f6glichkeiten zu er\u00f6ffnen.<\/p>\n

Die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen erkl\u00e4rte: \u201eDieses Team wird den europ\u00e4ischen Weg gestalten: Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verl\u00e4sslicher Nachbar sein, beispielsweise f\u00fcr die L\u00e4nder Afrikas. Dieses Team muss f\u00fcr unsere Werte und f\u00fcr Standards h\u00f6chster Qualit\u00e4t einstehen. Ich m\u00f6chte eine Kommission, die mit Entschlossenheit gef\u00fchrt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert. Ich w\u00fcnsche mir eine ausgewogene, agile und moderne Kommission. Dieses Team muss nun das Vertrauen des Parlaments gewinnen. Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich f\u00fcr eine nachhaltige Politik einsetzt. Ich w\u00fcnsche mir auch, dass die Europ\u00e4ische Union die H\u00fcterin des Multilateralismus ist, denn wir wissen, dass wir st\u00e4rker sind, wenn wir das, was wir allein nicht schaffen k\u00f6nnen, gemeinsam tun.\u201c<\/p>\n

Eine neue Struktur, die auf die gesetzten Ziele zugeschnitten ist<\/h3>\n

Das neue Kollegium wird mit dem Hohen Vertreter der Union f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik (Josep Borrell) acht Vizepr\u00e4sidenten haben. Die Vizepr\u00e4sidenten sind f\u00fcr die in den Politischen Leitlinien skizzierten Toppriorit\u00e4ten verantwortlich. Sie werden die Arbeit an den gro\u00dfen \u00fcbergreifenden Themen leiten, etwa am europ\u00e4ischen \u201eGr\u00fcnen Deal\u201c, einem Europa, das f\u00fcr das digitale Zeitalter ger\u00fcstet ist, einer Wirtschaft im Dienste der Menschen, am Schutz dessen, was Europa ausmacht, an einem st\u00e4rkeren Europa in der Welt und am neuen Schwung f\u00fcr die Demokratie in Europa. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und werden das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen.<\/p>\n

Drei exekutive Vizepr\u00e4sidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepr\u00e4sidenten f\u00fcr eines der drei zentralen Themen der Agenda der gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidentin zust\u00e4ndig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder.<\/p>\n

Der exekutive Vizepr\u00e4sident Frans Timmermans (Niederlande) wird die Arbeiten am europ\u00e4ischen \u201eGr\u00fcnen Deal\u201c koordinieren und mit Unterst\u00fctzung der zust\u00e4ndigen Generaldirektion die Klimapolitik leiten.<\/p>\n

Die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hierzu: \u201eIch m\u00f6chte, dass der Gr\u00fcne Deal Europas Markenzeichen wird. Er ist Ausdruck unseres Willens, der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden. Dahinter steht auch ein langfristiges wirtschaftliches Interesse: Wer zuerst und am schnellsten handelt, wird am ehesten von den M\u00f6glichkeiten des \u00f6kologischen Wandels profitieren. Ich m\u00f6chte, dass Europa Vorreiter ist. Ich m\u00f6chte, dass Europa Wissen, Technologien und bew\u00e4hrte Verfahren exportiert.\u201c<\/p>\n

Die exekutive Vizepr\u00e4sidentin Margrethe Vestager (D\u00e4nemark) wird die gesamte Agenda f\u00fcr ein Europa, das f\u00fcr das digitale Zeitalter ger\u00fcstet ist, koordinieren und als Kommissarin mit Unterst\u00fctzung der zust\u00e4ndigen Generaldirektion f\u00fcr den Wettbewerb zust\u00e4ndig sein.<\/p>\n

Die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen sagte: \u201eDie Digitalisierung hat enorme Auswirkungen auf die Art und Weise, wie wir leben, arbeiten und kommunizieren. Auf einigen Gebieten wie z.\u00a0B. im Bereich Business-to-Consumers muss Europa R\u00fcckst\u00e4nde aufholen, auf anderen \u2013 wie dem Bereich Business-to-Business \u2013 sind wir dagegen Vorreiter. Wir m\u00fcssen unseren Binnenmarkt f\u00fcr das digitale Zeitalter fit machen, wir m\u00fcssen die Vorteile von k\u00fcnstlicher Intelligenz und Big Data optimal nutzen, wir m\u00fcssen die Cybersicherheit verbessern und wir m\u00fcssen hart f\u00fcr unsere technologische Souver\u00e4nit\u00e4t arbeiten.\u201c<\/p>\n

Der exekutive Vizepr\u00e4sident Valdis Dombrovskis (Lettland) wird die Arbeiten f\u00fcr die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren und als Kommissar mit Unterst\u00fctzung der Generaldirektion Finanzstabilit\u00e4t, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion f\u00fcr Finanzdienstleistungen zust\u00e4ndig sein.<\/p>\n

Hierzu die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen: \u201eUnsere soziale Marktwirtschaft ist einzigartig. Sie ist Quelle unseres Wohlstands und sozialer Fairness und spielt eine umso wichtigere Rolle, als wir durch Klimawandel und Digitales mit einem doppelten Wandel konfrontiert sind. Valdis Dombrovskis wird unsere Arbeit anf\u00fchren, wenn es darum geht, Soziales und Markt in unserer Wirtschaft zusammen zu bringen.\u201c<\/p>\n

Die f\u00fcnf anderen Vizepr\u00e4sidenten sind:<\/p>\n

Josep Borrell (Spanien, derzeit spanischer Au\u00dfenminister): designiert als HR\/VP, ein st\u00e4rkeres Europa in der Welt;<\/p>\n

V\u011bra Jourov\u00e1 (Tschechien, Mitglied der Juncker-Kommission): Werte und Transparenz;<\/p>\n

Margaritis Schinas (Griechenland, ehemaliges Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments, langj\u00e4hriger Beamter der Europ\u00e4ischen Kommission): Sch\u00fctzen, was Europa ausmacht;<\/p>\n

Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d (Slowakei, Vizepr\u00e4sident der Juncker-Kommission): Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau;<\/p>\n

Dubravka \u0160uica (Kroatien, Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments): Demokratie und Demografie.<\/p>\n

Dubravka \u0160uica wird f\u00fcr die Kommission die Arbeiten f\u00fcr die Konferenz zur Zukunft Europas leiten.<\/p>\n

Hierzu die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen: \u201eWir wollen der europ\u00e4ischen Demokratie neue Impulse verleihen. Dies ist unsere gemeinsame Verantwortung. Demokratie bedeutet mehr, als alle f\u00fcnf Jahre zu den Wahlen zu gehen. Sie bedeutet, dass man sich Geh\u00f6r verschaffen und die Gesellschaft mitgestalten kann.\u201c<\/p>\n

Die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin von der Leyen m\u00f6chte einem Kollegium vorsitzen, das engagiert ist, das Europa versteht und das ein offenes Ohr f\u00fcr die europ\u00e4ischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hat.<\/p>\n