{"id":30898,"date":"2015-12-07T07:38:47","date_gmt":"2015-12-07T06:38:47","guid":{"rendered":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/?p=30898"},"modified":"2015-12-04T13:42:18","modified_gmt":"2015-12-04T12:42:18","slug":"den-kreislauf-schliessen-kommission-verabschiedet-ehrgeiziges-neues-massnahmenpaket-zur-kreislaufwirtschaft-um-die-wettbewerbsfaehigkeit-zu-steigern-arbeitsplaetze-zu-schaffen-und-ein-nachhaltiges","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/den-kreislauf-schliessen-kommission-verabschiedet-ehrgeiziges-neues-massnahmenpaket-zur-kreislaufwirtschaft-um-die-wettbewerbsfaehigkeit-zu-steigern-arbeitsplaetze-zu-schaffen-und-ein-nachhaltiges\/","title":{"rendered":"Den Kreislauf schlie\u00dfen: Kommission verabschiedet ehrgeiziges neues Ma\u00dfnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu steigern, Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen und ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen"},"content":{"rendered":"<p><strong>Die Kommission hat heute ein ehrgeiziges neues Ma\u00dfnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet, um den \u00dcbergang Europas zu einer Kreislaufwirtschaft zu f\u00f6rdern, die die globale Wettbewerbsf\u00e4higkeit steigert, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum beg\u00fcnstigt und neue Arbeitspl\u00e4tze schafft.<\/strong><\/p>\n<p>Die Europ\u00e4ische Kommission hat heute ein ehrgeiziges neues Paket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet, um die europ\u00e4ischen Unternehmen und Verbraucher beim \u00dcbergang zu einer leistungsf\u00e4higeren, st\u00e4rker kreislauforientierten Wirtschaft zu unterst\u00fctzen, in der Ressourcen nachhaltiger genutzt werden. Die vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen werden dazu beitragen, \u201eden Kreislauf\u201c der Produktlebenszyklen durch mehr Recycling und Wiederverwendung zu schlie\u00dfen, und sowohl f\u00fcr die Umwelt als auch f\u00fcr die Wirtschaft Vorteile bieten. Ziel ist es, eine maximale Wertsch\u00f6pfung und Nutzung aller Rohstoffe, Produkte und Abf\u00e4lle zu erreichen, Energieeinsparungen zu f\u00f6rdern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Die Vorschl\u00e4ge decken den gesamten Lebenszyklus ab: Von Produktion und Verbrauch bis zur Abfallbewirtschaftung und dem Markt f\u00fcr Sekund\u00e4rrohstoffe. Finanziell unterst\u00fctzt wird dieser \u00dcbergang aus den ESI-Fonds, mit 650\u00a0Mio.\u00a0EUR aus dem EU-Finanzierungsprogramm \u201eHorizont\u00a02020\u201c f\u00fcr Forschung und Innovation, mit 5,5\u00a0Mrd. EUR aus den Strukturfonds f\u00fcr die Abfallbewirtschaftung sowie durch Investitionen in die Kreislaufwirtschaft auf nationaler Ebene.<\/p>\n<p>Das Paket wurde in der Kommission ressort\u00fcbergreifend erarbeitet und reiht sich durch Behandlung von Klimawandel und Umweltfragen bei gleichzeitiger F\u00f6rderung von Besch\u00e4ftigung, Wirtschaftswachstum, Investitionen und sozialer Gerechtigkeit in die umfassenden politischen Priorit\u00e4ten ein. Es wurde von einem Kernprojektteam unter dem gemeinsamen Vorsitz des Ersten Vizepr\u00e4sidenten Frans Timmermans und des Vizepr\u00e4sidenten Jyrki Katainen und unter enger Beteiligung der Kommissionsmitglieder Karmenu\u00a0Vella und El\u017cbieta\u00a0Bie\u0144kowska erarbeitet. Viele andere Kommissions\u00admitglieder waren ebenfalls an der Erarbeitung beteiligt und haben dazu beigetragen, die wirksamsten Instrumente in einer breiten Palette von Politikbereichen zu ermitteln.<\/p>\n<p>Der f\u00fcr nachhaltige Entwicklung zust\u00e4ndige Erste Vizepr\u00e4sident, Frans Timmermans, erkl\u00e4rte dazu: \u201eUnser Planet und unsere Wirtschaft k\u00f6nnen nicht \u00fcberleben, wenn wir den Wegwerfansatz weiter verfolgen. Wir m\u00fcssen wertvolle Ressourcen bewahren und ihren wirtschaftlichen Wert vollst\u00e4ndig nutzen. Bei der Kreislaufwirtschaft geht es darum, das Abfallaufkommen zu verringern und die Umwelt zu sch\u00fctzen, sie bedeutet aber auch einen grundlegenden Wandel in der Funktionsweise unserer Wirtschaft. Durch Umdenken in Bezug auf Produktion, Arbeit und Kaufverhalten k\u00f6nnen wir neue M\u00f6glichkeiten und Arbeitspl\u00e4tze schaffen. Mit dem heute vorgelegten Paket liefern wir den umfassenden Rahmen, der diesen Wandel m\u00f6glich machen wird. Es wird ein glaubw\u00fcrdiger, ehrgeiziger Weg f\u00fcr eine bessere Abfallbewirtschaftung in Europa aufgezeigt, erg\u00e4nzt durch flankierende Ma\u00dfnahmen, die den gesamten Produktzyklus abdecken. Die Mischung aus intelligenter Rechtssetzung und Anreizen auf EU-Ebene wird Unternehmen und Verbraucher sowie nationale und lokale Beh\u00f6rden dabei unterst\u00fctzen, diesen Wandel voranzutreiben.\u201c<\/p>\n<p>Vizepr\u00e4sident Jyrki Katainen, verantwortlich f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsf\u00e4higkeit, stellte hierzu fest: \u201eDiese Vorschl\u00e4ge geben all denen ein positives Signal, die darauf warten, in die Kreislaufwirtschaft zu investieren. Heute k\u00f6nnen wir sagen, dass Europa der beste Ort ist, um ein nachhaltiges, umweltfreundliches Unternehmen aufzubauen. Dieser \u00dcbergang zu einer st\u00e4rker kreislauforientierten Wirtschaft bedeutet auch eine Umgestaltung der Marktwirtschaft und verbessert gleichzeitig unsere Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Wenn wir ressourceneffizienter arbeiten und unsere Abh\u00e4ngigkeit von knappen Rohstoffen verringern, k\u00f6nnen wir Wettbewerbsvorteile erzielen. Das Besch\u00e4ftigungspotenzial der Kreislaufwirtschaft ist enorm und die Nachfrage nach besseren, effizienteren Produkten und Dienstleistungen boomt. Wir werden die Schranken beseitigen, die Unternehmen bei der Optimierung ihrer Ressourcennutzung behindern, und gleichzeitig den Binnenmarkt f\u00fcr sekund\u00e4re Rohstoffe st\u00e4rken. Wir m\u00f6chten konkrete Fortschritte erzielen und freuen uns, den Weg dahin nicht nur mit den Mitgliedstaaten, Regionen und St\u00e4dten zu gehen, sondern auch mit Unternehmen, Industrie und Zivilgesellschaft.\u201c<\/p>\n<h3>Ein EU-Aktionsplan f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft<\/h3>\n<p>Das Paket zur Kreislaufwirtschaft sendet ein klares Signal an die Wirtschaftsteilnehmer, dass die EU alle verf\u00fcgbaren Mittel nutzt, um ihre Wirtschaft umzuformen, den Weg f\u00fcr neue Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten zu ebnen und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu steigern. Die weitgreifenden Ma\u00dfnahmen zur \u00c4nderung des gesamten Produktlebenszyklus gehen \u00fcber eine Konzentration auf das Ende der Lebensdauer hinaus und unterstreichen die deutliche Absicht der Kommission, die EU-Wirtschaft zu ver\u00e4ndern und Ergebnisse zu liefern. Durch die geschaffenen Anreize sollten sich zunehmend innovative, effizientere M\u00f6glichkeiten der Produktion und des Verbrauchs ergeben. Die Kreislaufwirtschaft verf\u00fcgt \u00fcber das Potenzial zur Schaffung vieler Arbeitspl\u00e4tze in Europa, bewahrt gleichzeitig wertvolle und zunehmend knappe Ressourcen, verringert die Auswirkung der Ressourcennutzung auf die Umwelt und f\u00fchrt Abfallprodukten neuen Wert zu. Ferner enthalten sind sektorbezogene Ma\u00dfnahmen sowie Qualit\u00e4tsstandards f\u00fcr Sekund\u00e4rrohstoffe.<\/p>\n<p>Die heute angenommenen oder im Rahmen des Mandats der derzeitigen Kommission durchzuf\u00fchrenden Schl\u00fcsselma\u00dfnahmen umfassen Folgendes:<\/p>\n<ul>\n<li>Finanzierung mit mehr als 650\u00a0Mio. EUR im Rahmen von \u201eHorizont 2020\u201c und 5,5\u00a0Mrd. EUR im Rahmen der Strukturfonds;<\/li>\n<li>Ma\u00dfnahmen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung einschlie\u00dflich einer gemeinsamen Messmethodik, verbesserter Datumsangaben und Instrumenten zur Erreichung des globalen Nachhaltigkeitsziels der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung um die H\u00e4lfte bis zum Jahr 2030;<\/li>\n<li>Entwicklung von Qualit\u00e4tsstandards f\u00fcr Sekund\u00e4rrohstoffe, um das Vertrauen der Marktteilnehmer in den Binnenmarkt zu erh\u00f6hen;<\/li>\n<li>Ma\u00dfnahmen im Rahmen des \u00d6kodesign-Arbeitsprogramms f\u00fcr den Zeitraum 2015-2017 zur F\u00f6rderung vonReparaturf\u00e4higkeit, Haltbarkeit und Recyclingf\u00e4higkeit von Produkten, zus\u00e4tzlich zur Energieeffizienz;<\/li>\n<li>eine \u00fcberarbeitete Verordnung \u00fcber D\u00fcngemittel zur Erleichterung der Anerkennung von organischen und abfallbasierten D\u00fcngemitteln im Binnenmarkt und zur Unterst\u00fctzung der Rolle der Bio-N\u00e4hrstoffe;<\/li>\n<li>eine Strategie f\u00fcr Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, in der Fragen der Recyclingf\u00e4higkeit, der biologischen Abbaubarkeit, des Vorhandenseins von gef\u00e4hrlichen Stoffen in Kunststoffen und des Nachhaltigkeitsziels zur betr\u00e4chtlichen Reduzierung der Abf\u00e4lle im Meer behandelt werden;<\/li>\n<li>eine Reihe von Ma\u00dfnahmen zur Wiederverwendung von Wasser, einschlie\u00dflich eines Legislativvorschlags \u00fcber Mindestanforderungen f\u00fcr die Wiederverwendung von Abwasser.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die heute angenommene Mitteilung enth\u00e4lt einen klaren Zeitplan f\u00fcr die vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen und einen Plan f\u00fcr einen einfachen und wirksamen \u00dcberwachungsrahmen f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft.<\/p>\n<h3>\u00dcberarbeitete Legislativvorschl\u00e4ge f\u00fcr Abf\u00e4lle<\/h3>\n<p>Der \u00fcberarbeitete Legislativvorschlag f\u00fcr Abf\u00e4lle legt klare Ziele f\u00fcr die Abfallverringerung fest und schafft einen ehrgeizigen, glaubw\u00fcrdigen und langfristigen Rahmen f\u00fcr Abfallbewirtschaftung und Recycling. Um eine wirksame Umsetzung zu gew\u00e4hrleisten, werden die Zielvorgaben f\u00fcr die Verringerung von Abf\u00e4llen in dem neuen Vorschlag begleitet durch konkrete Ma\u00dfnahmen zur \u00dcberwindung von praktischen Hindernissen und zur Anpassung an die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten. Schl\u00fcsselelemente des \u00fcberarbeiteten Vorschlags f\u00fcr die Abfallbewirtschaftung sind u.a.:<\/p>\n<ul>\n<li>eine gemeinsame EU-Zielvorgabe von 65\u00a0% f\u00fcr das Recycling von Siedlungsabf\u00e4llen bis 2030;<\/li>\n<li>eine gemeinsame EU-Zielvorgabe von 75\u00a0% f\u00fcr das Recycling von Verpackungsabf\u00e4llen bis 2030;<\/li>\n<li>eine verbindliche Zielvorgabe zur Beschr\u00e4nkung der Deponierung von Abf\u00e4llen auf h\u00f6chstens 10\u00a0% der Gesamtabf\u00e4lle bis 2030;<\/li>\n<li>ein Verbot der Deponierung von getrennt gesammelten Abf\u00e4llen;<\/li>\n<li>die F\u00f6rderung wirtschaftlicher Instrumente zur Abkehr von Abfalldeponierung;<\/li>\n<li>vereinfachte und verbesserte Definitionen und harmonisierte Berechnungsverfahren f\u00fcr Recyclingraten in der EU;<\/li>\n<li>konkrete Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung der Wiederverwendung und Stimulierung der Industriesymbiose &#8211; das Nebenprodukt eines Industriezweigs kann zum Rohmaterial eines anderen Industriezweigs werden;<\/li>\n<li>wirtschaftliche Anreize f\u00fcr Erzeuger, die umweltfreundlichere Erzeugnisse auf den Markt bringen, und Unterst\u00fctzung von Verwertungs- und Recyclingsystemen (z.B. f\u00fcr Verpackungen, Batterien, elektrische und elektronische Ger\u00e4te, Fahrzeuge).<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Hintergrund<\/h3>\n<p>Im Dezember 2014 beschloss die Kommission, einen anh\u00e4ngigen Legislativvorschlag \u00fcber Abf\u00e4lle als Teil der politischen Diskontinuit\u00e4t im ersten Arbeitsprogramm der Kommission Juncker zur\u00fcckzuziehen. Die Kommission versprach damals, ihre neuen horizontalen Arbeitsmethoden zu nutzen, um bis Ende 2015 ein neues Paket vorzulegen, das auf der Grundlage des Fachwissens aller Kommissionsdienststellen den gesamten Wirtschaftszyklus und nicht nur die Abfallvermeidungsziele abdeckt. Das heute verabschiedete umfassende Ma\u00dfnahmenpaket enth\u00e4lt konkrete, weitgehende und ehrgeizige Ma\u00dfnahmen, die w\u00e4hrend der Amtszeit der derzeitigen Kommission vorgelegt werden sollen.<\/p>\n<p>Als Teil des Prozesses zur Erarbeitung des Ma\u00dfnahmenpakets zur Kreislaufwirtschaft organisierte die Kommission am 25.\u00a0Juni 2015 in Br\u00fcssel eine Konferenz zur Kreislaufwirtschaft, an der rund 700\u00a0Vertreter von Interessengruppen teilnahmen. Die Teilnahme an der Konferenz stand allen Akteuren offen, die einen Beitrag zur Gestaltung der europ\u00e4ischen Wirtschaftspolitik leisten wollten. Die Konferenz folgte auf eine zw\u00f6lfw\u00f6chige \u00f6ffentliche Konsultation vom 28.\u00a0Mai bis zum 20.\u00a0August 2015, w\u00e4hrend der mehr als 1200\u00a0Stellungnahmen eingingen. Dar\u00fcber hinaus f\u00fchrten die Kommissionsmitglieder, ihre Kabinette und die Dienststellen intensive, kooperative Konsultationen mit den wichtigsten Akteuren durch.<\/p>\n<p>Die Kommission fordert nun das Europ\u00e4ische Parlament und den Rat auf, auf der Grundlage dieser wichtigen Vorarbeiten die Annahme und Umsetzung der heute vorgelegten Legislativvorschl\u00e4ge priorit\u00e4r voranzutreiben. Das Paket wird bei einer Plenarsitzung des Europ\u00e4ischen Parlaments am 2.\u00a0Dezember vom Ersten Vizepr\u00e4sidenten Timmermans und Vizepr\u00e4sident Katainen vorgelegt.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Weitere Informationen<\/h3>\n<p><a href=\"http:\/\/europa.eu\/rapid\/press-release_MEMO-15-6204_de.htm\" target=\"_blank\">MEMO:<\/a> Das Paket zur Kreislaufwirtschaft: Fragen und Antworten<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/circular-economy-factsheet-general_de.pdf\" target=\"_blank\">General Factsheet:<\/a> Den Kreislauf schlie\u00dfen: Ein ambitioniertes EU-Paket zur Kreislaufwirtschaft<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/circular-economy-factsheet-consumption_de.pdf\" target=\"_blank\">Factsheet:<\/a> Den Kreislauf schlie\u00dfen: Unterst\u00fctzung der Verbraucher bei der Entscheidung f\u00fcr nachhaltige Produkte und Dienstleistungen<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/circular-economy-factsheet-production_de.pdf\" target=\"_blank\">Factsheet:<\/a> Den Kreislauf schlie\u00dfen: Die Produktionsphase in der Kreislaufwirtschaft<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/circular-economy-factsheet-waste-management_de.pdf\" target=\"_blank\">Factsheet: <\/a>Den Kreislauf schlie\u00dfen: Klare Ziele und Instrumente f\u00fcr eine bessere Abfallbewirtschaftung<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/circular-economy-factsheet-waste-to-resources_de.pdf\" target=\"_blank\">Factsheet:<\/a> Den Kreislauf schlie\u00dfen: Vom Abfall zur Ressource<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/communication-action-plan-for-circular-economy_en.pdf\" target=\"_blank\">Mitteilung:<\/a> Den Kreislauf schlie\u00dfen &#8211; Ein EU-Aktionsplan f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/annex-communication-action-plan-for-circular-economy_en.pdf\" target=\"_blank\">Anhang der Mitteilung \u00fcber die Kreislaufwirtschaft<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/amending-directive-waste_en.pdf\" target=\"_blank\">Vorschlag Richtlinie \u00fcber Abf\u00e4lle<\/a><\/p>\n<p>V<a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/amending-directive-packaging-waste_en.pdf\" target=\"_blank\">orschlag Richtlinie \u00fcber Verpackungsabf\u00e4lle<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/amending-directive-waste-landfill_de.pdf\" target=\"_blank\">Vorschlag Richtlinie \u00fcber Deponien<\/a><\/p>\n<p>V<a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/priorities\/jobs-growth-investment\/circular-economy\/docs\/amending-directive-batteries-electronic-waste_en.pdf\" target=\"_blank\">orschlag Richtlinie \u00fcber Elektronikabf\u00e4lle<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/environment\/consultations\/closing_the_loop_en.htm\" target=\"_blank\">Ergebnisse der \u00f6ffentlichen Konsultation<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Kommission hat heute ein ehrgeiziges neues Ma\u00dfnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet, um den \u00dcbergang Europas zu einer Kreislaufwirtschaft zu f\u00f6rdern, die die globale Wettbewerbsf\u00e4higkeit steigert, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum beg\u00fcnstigt und neue Arbeitspl\u00e4tze schafft. 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