{"id":157791,"date":"2025-02-11T07:23:00","date_gmt":"2025-02-11T06:23:00","guid":{"rendered":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/?p=157791"},"modified":"2025-02-06T12:21:30","modified_gmt":"2025-02-06T11:21:30","slug":"kommission-genehmigt-beihilferegelung-frankreichs-uber-500-mio-eur-zur-forderung-des-chemischen-recyclings-von-kunststoffabfallen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/kommission-genehmigt-beihilferegelung-frankreichs-uber-500-mio-eur-zur-forderung-des-chemischen-recyclings-von-kunststoffabfallen\/","title":{"rendered":"Kommission genehmigt Beihilferegelung Frankreichs \u00fcber 500\u00a0Mio.\u00a0EUR zur F\u00f6rderung des chemischen Recyclings von Kunststoffabf\u00e4llen"},"content":{"rendered":"\n\n\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine mit 500\u00a0Mio.\u00a0EUR ausgestattete franz\u00f6sische Beihilferegelung zur F\u00f6rderung des chemischen Recyclings bestimmter Arten von Kunststoffabf\u00e4llen nach den EU-Beihilfevorschriften gepr\u00fcft und genehmigt. Die Ma\u00dfnahme tr\u00e4gt zur Verwirklichung der Priorit\u00e4ten der Europ\u00e4ischen Kommission 2024-2029 bei, gest\u00fctzt auf die\u00a0politischen Leitlinien<\/a>, in denen eine st\u00e4rker kreislauforientierte und widerstandsf\u00e4higere Wirtschaft gefordert wird.<\/strong><\/p>\n\n\n

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\u00a9 shutterstock\/RecycleMan<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n

Regelung Frankreichs<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Frankreich hat bei der Kommission eine mit 500\u00a0Mio.\u00a0EUR ausgestattete Regelung zur Genehmigung angemeldet, mit der\u00a0Investitionen in das chemische Recycling bestimmter Arten von Kunststoffabf\u00e4llen<\/strong>, z.B. Schalen, Folien, nicht f\u00fcr Getr\u00e4nke bestimmte Flaschen und Textilmaterialien mit einem bestimmten Polyesteranteil,\u00a0<\/strong>gef\u00f6rdert werden sollen. Ziel der Regelung ist die F\u00f6rderung chemischer Recyclingtechnologien, mit denen gemischte bzw. verunreinigte Kunststoffabf\u00e4lle wieder in \u201eneuwertige\u201c Rohstoffe umgewandelt werden k\u00f6nnen. Die Regelung wird zum Ziel der EU beitragen, Produktions- und Verbrauchsprozesse im Rahmen einer umfassenderen Transformation der Industrie hin zur Klimaneutralit\u00e4t in einen Kreislauf einzubinden.<\/p>\n\n\n\n

Auf der Grundlage der Regelung sollen Beihilfen in Form von\u00a0Direktzusch\u00fcssen<\/strong>\u00a0gew\u00e4hrt werden. Die Regelung steht Unternehmen jeder Gr\u00f6\u00dfe und in allen Wirtschaftszweigen offen. Der H\u00f6chstbetrag dieser Beihilfe betr\u00e4gt 40% der beihilfef\u00e4higen Kosten, d.h. der zus\u00e4tzlichen Investitionskosten, die durch den Vergleich der Gesamtinvestitionskosten eines Vorhabens zum chemischen Recycling von Kunststoffabf\u00e4llen mit den Kosten weniger umweltfreundlicher Vorhaben berechnet werden.<\/p>\n\n\n\n

Beihilferechtliche W\u00fcrdigung der Kommission<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die Kommission hat die Ma\u00dfnahme nach den EU-Beihilfevorschriften gepr\u00fcft, insbesondere nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c<\/a> des Vertrags \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union (AEUV), der es den EU-Mitgliedstaaten erm\u00f6glicht, die Entwicklung gewisser Wirtschaftszweige unter bestimmten Voraussetzungen zu f\u00f6rdern, sowie nach den Leitlinien f\u00fcr staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Hierbei handelt es sich um die erste staatliche Beihilferegelung, die nach Abschnitt 4.4 der Leitlinien f\u00fcr staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 bewertet wird, in deren Rahmen Beihilfen f\u00fcr Ressourceneffizienz und zur Unterst\u00fctzung des \u00dcbergangs zu einer Kreislaufwirtschaft vorgesehen sind.<\/p>\n\n\n\n

Die Kommission ist bei dieser Pr\u00fcfung zu folgendem Ergebnis gelangt:<\/p>\n\n\n\n