{"id":148936,"date":"2024-07-29T07:05:00","date_gmt":"2024-07-29T05:05:00","guid":{"rendered":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/?p=148936"},"modified":"2024-07-25T13:33:54","modified_gmt":"2024-07-25T11:33:54","slug":"von-der-leyen-kundigt-eu-gesetz-uber-kreislaufwirtschaft-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/von-der-leyen-kundigt-eu-gesetz-uber-kreislaufwirtschaft-an\/","title":{"rendered":"Von der Leyen k\u00fcndigt EU-Gesetz \u00fcber Kreislaufwirtschaft an"},"content":{"rendered":"\n\n\n

Die heute f\u00fcr eine zweite Amtszeit wiedergew\u00e4hlte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen plant ein neues \u201eGesetz f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft\u201c. Dieses soll dazu beitragen, Marktnachfrage nach Sekund\u00e4rrohstoffen zu schaffen und einen \u201eBinnenmarkt f\u00fcr Abf\u00e4lle\u201c zu etablieren, insbesondere in Bezug auf kritische Rohstoffe, so der einzige Verweis auf diesen Themenbereich im Grundsatzprogramm<\/a> der CDU-Politikerin f\u00fcr den Zeitraum bis 2029.<\/strong><\/p>\n\n\n

\n
\"Ursula
Ursula von der Leyen k\u00fcndigte im EU-Parlament einen \u201eGreen Industrial\u201c Deal an. \u00a9 European Union 2024 – Quelle: EP – Photo: Alexis Haulot<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n

Das Programm bezeichnet die Arbeit an der Dekarbonisierung der Wirtschaft als Teil der \u201ekontinuierlichen Umstellung\u201c auf nachhaltigere Produktions- und Konsummuster, die den Wert von Ressourcen l\u00e4nger erhalten. Auf m\u00f6gliche Details des geplanten EU-Gesetzes geht das Programm allerdings nicht ein. F\u00fcr das Chemikalienrecht k\u00fcndigt es ein neues Paket an, das \u201eKlarheit\u201c in Bezug auf PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) schaffen und die EU-Chemikalienverordnung (REACh) vereinfachen soll.<\/p>\n\n\n\n

Kurs halten auf Ziele des Green Deal<\/h3>\n\n\n\n

Mit Blick auf die Initiativen der zur\u00fcckliegenden Amtszeit unterstreicht das Programm, \u201ewir m\u00fcssen und werden Kurs auf alle unsere Ziele halten, einschlie\u00dflich derer des Europ\u00e4ischen Green Deal\u201c. Der Fokus m\u00fcsse jetzt auf der Umsetzung des Vereinbarten liegen, in enger Zusammenarbeit mit allen Stakeholdern und konzentriert auf die gro\u00dfen Herausforderungen. F\u00fcr den Weg der EU zur Klimaneutralit\u00e4t bis 2050 soll durch ein Klimagesetz als Zwischenziel f\u00fcr 2040 verankert werden, die Treibhausgasemissionen um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit k\u00fcndigte von der Leyen eine Strategie f\u00fcr eine saubere Industrie in Europa an. Der \u201eClean Industrial Deal\u201c soll Investitionen in Infrastruktur und Industrie lenken, insbesondere f\u00fcr energieintensive Sektoren, sagte die Politikerin in ihrer Bewerbungsrede f\u00fcr eine zweite Amtszeit im Europaparlament in Stra\u00dfburg. \u201eDies wird zur Schaffung von Leitm\u00e4rkten f\u00fcr alles von sauberem Stahl bis zu sauberen Technologien beitragen. Es wird die Planung, Ausschreibung und Genehmigung beschleunigen.\u201c Auch f\u00fcr andere Bereiche stellte von der Leyen B\u00fcrokratieabbau in Aussicht.<\/p>\n\n\n\n

Zur Sicherung der Versorgung der Industrie will die CDU-Politikerin den Mechanismus f\u00fcr den gemeinsamen Einkauf von Erdgas auf kritische Rohstoffe und Wasserstoff ausweiten. Sie k\u00fcndigte auch die Entwicklung neuer Handels- und Investitionspartnerschaften in Bezug auf kritische Mineralien und Rohstoffe an.<\/p>\n\n\n\n

Von der Leyen auch mit Stimmen der Gr\u00fcnen gew\u00e4hlt<\/h3>\n\n\n\n

Das Europ\u00e4ische Parlament w\u00e4hlte von der Leyen mit 401 Stimmen in geheimer Abstimmung per Stimmzettel zur Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission. Das Parlament hat derzeit 719 Abgeordnete, so dass die erforderliche Mehrheit 360 Stimmen betrug. 284 Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen, 22 Stimmzettel waren leer oder ung\u00fcltig.<\/p>\n\n\n\n

Von der Leyen wertete es in einer Pressekonferenz nach der Abstimmung als starkes Vertrauenssignal und gute Basis f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre, dass sie 41 Stimmen mehr erhielt als f\u00fcr ihre Wahl notwendig. Bei ihrer ersten Amtszeit seien es nur acht Stimmen gewesen.<\/p>\n\n\n\n

Unterst\u00fctzung erhielt von der Leyen von der EVP-Fraktion, der die Europaabgeordneten von CDU und CSU angeh\u00f6ren, der sozialdemokratischen S&D-Fraktion und der liberalen Renew-Europe-Fraktion. Auch die Gr\u00fcnen-Fraktion k\u00fcndigte am Donnerstagvormittag offiziell an, f\u00fcr die Kommissionspr\u00e4sidentin zu stimmen. Bei der ersten Amtszeit von der Leyens hatten die Gr\u00fcnen sich enthalten. Die Delegation der FDP im Europaparlament stimmte nach Aussage ihrer Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann gegen von der Leyen.<\/p>\n\n\n\n

Als n\u00e4chsten Schritt zur Bildung der neuen Europ\u00e4ischen Kommission wird die neu gew\u00e4hlte Kommissionspr\u00e4sidentin jetzt die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auffordern, ihre Kandidatinnen und Kandidaten f\u00fcr die Posten der EU-Kommissare vorzuschlagen. Nach der Sommerpause wird dann das Parlament Anh\u00f6rungen in den zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcssen abhalten. Das gesamte Kommissionskollegium muss dann vom Parlament best\u00e4tigt werden.<\/p>\n\n\n\n

BDE fordert Forcierung von Kreislaufwirtschaftsstrategie<\/h3>\n\n\n\n

Der BDE gratulierte der Kommissionspr\u00e4sidentin zur Wiederwahl und forderte eine Verst\u00e4rkung des Engagements f\u00fcr einen fortgeschriebenen Green Deal und f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft in Europa. \u201eUrsula von der Leyen hat in den vergangenen Jahren mit dem Green Deal die richtigen Akzente f\u00fcr Europas Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Unabh\u00e4ngigkeit gesetzt. Dieser Kurs muss fortgesetzt und noch verst\u00e4rkt werden, will Europa seine Rolle im internationalen Wettbewerb behaupten und ausbauen. Der angek\u00fcndigte Rechtsakt \u00fcber die Kreislaufwirtschaft, der die Nachfrage nach Recycling-Rohstoffen und einen Binnenmarkt f\u00fcr Abf\u00e4lle mit Blick auf kritische Rohstoffe forcieren soll, findet daher unsere Unterst\u00fctzung\u201c, so die Verbandspr\u00e4sidentin Anja Siegesmund.<\/p>\n\n\n\n

Aus Sicht des BDE wird mit dem geplanten \u201eGreen Industrial Deal\u201c der Green Deal fortgeschrieben. Zugleich sind die Forderungen der Recyclingbranche zu k\u00fcrzeren Genehmigungsverfahren, B\u00fcrokratieabbau, zur F\u00f6rderung von Clean Tech und Energie sowie zur Unterst\u00fctzung f\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen aufgenommen worden. Der Verband begr\u00fc\u00dft auch, dass die Kommissionspr\u00e4sidentin die Bedeutung und Umsetzung des Green Deals in all seinen Facetten betont habe und sich zu den bisherigen ambitionierten Klimazielen von 55 Prozent Reduktion bis 2030 und 90 Prozent bis 2040 bekannt habe. (eigener Bericht \/ dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die heute f\u00fcr eine zweite Amtszeit wiedergew\u00e4hlte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen plant ein neues \u201eGesetz f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft\u201c. Dieses soll dazu beitragen, Marktnachfrage nach Sekund\u00e4rrohstoffen zu schaffen und einen \u201eBinnenmarkt f\u00fcr Abf\u00e4lle\u201c zu etablieren, insbesondere in Bezug auf kritische Rohstoffe, so der einzige Verweis auf diesen Themenbereich im Grundsatzprogramm der CDU-Politikerin f\u00fcr den Zeitraum […]<\/p>\n","protected":false},"author":114,"featured_media":148939,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_seopress_robots_primary_cat":"none","nova_meta_subtitle":"BDE gratuliert und setzt auf Forcierung des Green Deals","footnotes":""},"categories":[17143],"tags":[11841,11777,10453,12682],"supplier":[15859,19636],"class_list":["post-148936","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-recycling","tag-kreislaufwirtschaft","tag-nachhaltig","tag-recycling","tag-rohstoffe","supplier-bundesverband-der-deutschen-entsorgungs-wasser-und-kreislaufwirtschaft-bde","supplier-europaische-komission"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148936","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/114"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=148936"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148936\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/148939"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=148936"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=148936"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=148936"},{"taxonomy":"supplier","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/supplier?post=148936"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}