{"id":11914,"date":"2009-10-19T00:00:00","date_gmt":"2009-10-18T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bio-based.eu\/news\/index.php?startid=20091019-01n"},"modified":"2009-10-19T00:00:00","modified_gmt":"2009-10-18T22:00:00","slug":"bundesrat-verordnung-ueber-feuerungsanlangen-zugestimmt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/bundesrat-verordnung-ueber-feuerungsanlangen-zugestimmt\/","title":{"rendered":"Bundesrat: Verordnung \u00fcber Feuerungsanlangen zugestimmt"},"content":{"rendered":"

Der Bundesrat hat der Verordnung \u00fcber kleine und mittlere Feuerungsanlagen mit einigen – \u00fcberwiegend klarstellenden – Ma\u00dfgaben zugestimmt.<\/b><\/p>\n

Durch die Verordnung werden in erster Linie Einzelraumfeuerungsanlagen privater Haushalte f\u00fcr feste Brennstoffe erfasst – wie zum Beispiel Kamin- und Pellet\u00f6fen sowie Heizkamine -, die zumeist als Zusatzheizung zu den zentralen \u00d6l- und Gasheizungen aufgestellt sind.<\/p>\n

Mit der Novellierung wird vorrangig das Ziel verfolgt, die Emissionen der genannten Anlagen zu begrenzen und an den verbesserten Stand der Technik anzupassen. Diese Anlagen, deren Bestand bei mehr als 15 Millionen liegen soll, stellen eine bedeutende Quelle f\u00fcr besonders gesundheitsgef\u00e4hrdende Stoffe wie Feinstaub und Kohlenwasserstoffe dar.<\/p>\n

K\u00fcnftig wird daher die Einhaltung bestimmter Emissionsgrenzwerte f\u00fcr Staub und Kohlenmonoxid festgelegt. Der Nachweis, dass die Grenzwerte eingehalten werden, ist \u00fcber eine Bescheinigung des Herstellers oder eine Vor-Ort-Messung m\u00f6glich. Bestehende Anlagen, die den Vorgaben entsprechen, k\u00f6nnen zeitlich unbegrenzt weiterbetrieben werden. Ansonsten unterliegen sie einem Sanierungsprogramm mit langen \u00dcbergangsfristen.<\/p>\n

In einer begleitenden Entschlie\u00dfung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die mit der Umsetzung der Verordnung verbundene Umr\u00fcstung oder Ersatzbeschaffung von Feuerst\u00e4tten durch ein bundeseigenes F\u00f6rderprogramm zu begleiten und damit auch eine vorfristige Sanierung mit deutlich fr\u00fcherer Emissionsminderung zu f\u00f6rdern.<\/p>\n

Ferner bittet er darum, den festgelegten Staubgrenzwert bis Ende 2012 erneut zu \u00fcberpr\u00fcfen und ihm hier\u00fcber Bericht zu erstatten. Dar\u00fcber hinaus regen die L\u00e4nder die zeitnahe \u00dcberarbeitung der Regelung zu den Ableitungsbedingungen f\u00fcr Abgase aus Anlagen mit einer W\u00e4rmeleistung von weniger als einem Megawatt an, da hier nicht in jedem Fall eine ausreichende Verd\u00fcnnung der Abgase gew\u00e4hrleistet sei.<\/p>\n

Weitere Informationen<\/b><\/p>\n