In einer neuen Studie (April 2009) des Bundeslandwirtschaftsministeriums wird festgestellt, dass der Einsatz von Pflanzen\u00f6lkraftstoff in 2007 840.000t betragen und damit energetisch 2,6% fossilen Diesel ersetzt hat. Zugleich wird behauptet, dass mit “Auslaufen der F\u00f6rderung die Verwendung eingestellt wird”.<\/b><\/p>\n
2004 sah man das noch anders. Um den formulierten Zielen der Senkung des Treibhausgases (THG), der Verkleinerung der Importabh\u00e4ngigkeit und umgekehrt der F\u00f6rderung regionaler Wirtschaftskraft n\u00e4her zu kommen, reformierte die Regierung das Mineral\u00f6lsteuergesetz, um den Einsatz von Reinbiokraftstoffen durch steuerliche Beg\u00fcnstigung bis zur Befreiung voranzubringen. <\/p>\n
Rd. ein Drittel der THG entfallen auf den bodengebundenen Verkehrssektor. Jeder Liter Raps\u00f6l erspart 4\/5 des CO2<\/sub>-Ausstosses von fossilem Diesel\/l. Dies l\u00f6ste einen gewaltigen Investitionsschub aus: Dezentrale \u00d6lm\u00fchlen wurden errichtet, die \u00d6lm\u00fchlenhersteller hatten \u00fcbervolle Auftragsb\u00fccher. Immer neue Verfahren zur Anpassung der Dieselmotoren an die Kraftstoffe vom Acker wurden entwickelt. <\/p>\n Die neue schwarz-rote Koalition sah das anders: Weg von der Beg\u00fcnstigung der Reinbiokraftstoffe, hin zur Beimischung. Um die Klimaziele zu erreichen wurden ambitionierte Beimischungsquoten formuliert: 6,25% in 2009, danach steigend, um das gesamte Klimaziel im Verkehrsbereich (bis 2010 -10%, bis 2020 -20%) zu erreichen. Von regionaler Wertsch\u00f6pfung und Arbeitspl\u00e4tzen war da schon nicht mehr die Rede. Die Beimischungsquoten sollen mit Parlamentsbeschluss vom 23.04. zudem reduziert werden – wie da die urspr\u00fcnglichen THG-Minderungsziele weiter erreicht werden sollen ist v\u00f6llig unklar. <\/p>\n Gesetzlich festgelegte steigende Steuers\u00e4tze trafen zusammen mit einem Einbruch der Erd\u00f6lpreise von \u00fcber 140 US$ auf 40-50 US$. Die steigende steuerliche Belastung zerst\u00f6rte damit die Pflanzen\u00f6lwirtschaft, da Reinkraftstoffe nicht mehr konkurrenzf\u00e4hig waren. Der deutsche Markt f\u00fcr Pflanzen\u00f6lm\u00fchlen wurde aufgegeben. <\/p>\n Zahlreiche \u00d6lm\u00fchlen stellten ihren Betrieb ein (obwohl das Hauptprodukt, der eiwei\u00dfreiche Presskuchen, von Landwirtschaft und Futterherstellern dringend nachgefragt wird). Massenhaft Pflanzen\u00f6ltankstellen mussten schlie\u00dfen. Das in der Anpassung von Dieselmotoren erworbene und weltweit nachgefragte Knowhow wird nicht mehr weiterentwickelt. <\/p>\n Mitte 2007 haben 14 Unternehmen aus allen Bereichen der Pflanzen\u00f6lbranche gegen das Energiesteuergesetz mit seinen festgelegten steigenden steuerlichen Belastungen Verfassungsbeschwerde eingereicht. Trotz der Dringlichkeit hat sich das Verfassungsgericht bisher nicht ge\u00e4u\u00dfert. “Alle Beschwerdef\u00fchrer hoffen noch auf einen positiven Ausgang des Verfahrens”, sagt D. Voegelin, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Bundesverband Pflanzen\u00f6le (BVP). “Es geht nicht um eine Steuerbefreiung, sondern um eine Belastungs-Regelung, die sich an die Marktsituation anpasst.” <\/p>\n Die Bundesregierung hat selbst zugestanden, dass dezentraler Raps\u00f6lkraftstoff derzeit um 20 Cent zu hoch besteuert wird, legt dies praktisch aber zu den Akten. Sie setzt weiterhin auf synthetische Kraftstoffe, die es jetzt und in naher Zukunft gar nicht gibt. Viele der investierten Millionen Euro werden damit zunichte gemacht. Arbeitspl\u00e4tze werden wieder abgebaut. Ein noch vor kurzem bl\u00fchender Wirtschaftszweig wird dem Siechtum preisgegeben. Ob er stirbt, h\u00e4ngt von politischen Entscheidungen, der Entwicklung des Weltmarktes und dem Spruch des Gerichtes ab. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In einer neuen Studie (April 2009) des Bundeslandwirtschaftsministeriums wird festgestellt, dass der Einsatz von Pflanzenölkraftstoff in 2007 840.000t betragen und damit energetisch 2,6% fossilen Diesel<\/b><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_seopress_robots_primary_cat":"","nova_meta_subtitle":"","footnotes":""},"categories":[5572],"tags":[],"supplier":[966],"class_list":["post-11689","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bio-based","supplier-bundesverband-pflanzenoele-ev-bvp"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11689","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11689"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11689\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11689"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11689"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11689"},{"taxonomy":"supplier","embeddable":true,"href":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/wp-json\/wp\/v2\/supplier?post=11689"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}