“Unter den Erneuerbaren Energietr\u00e4gern spielt die Bioenergie eine herausragende Rolle. 70 Prozent des deutschen Energieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen wird allein durch Bioenergie gedeckt. Vor diesem Hintergrund haben wir mit der heute im Kabinett verabschiedeten Nachhaltigkeitsverordnung f\u00fcr Biomasse zur Stromerzeugung einen weiteren wichtigen Schritt zur Sicherstellung einer nachhaltigen Biobrennstoffproduktion getan,” sagte Bundesministerin f\u00fcr Ern\u00e4hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, heute in Berlin.<\/b><\/p>\n
Mit dieser Verordnung soll sicher gestellt werden, dass k\u00fcnftig Biomasse, die zur Stromerzeugung eingesetzt wird, nur unter Beachtung verbindlicher Nachhaltigkeitskriterien hergestellt wird. Der Nachhaltigkeitsnachweis ist ab 1. Januar 2010 eine notwendige Voraussetzung f\u00fcr die Zahlung der Grundverg\u00fctung und der Boni im Rahmen des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG).<\/p>\n
In der Vergangenheit ist die Herstellung von Pflanzen\u00f6len teilweise mit erheblichen Umweltzerst\u00f6rungen verbunden gewesen. “Ich denke hierbei insbesondere an die Vernichtung von Regenw\u00e4ldern und damit an die Zerst\u00f6rung des Lebensraums bedrohter Tier- und Pflanzenarten. Wir brauchen deshalb internationale Standards f\u00fcr nachhaltige Agrarproduktion”, so Aigner weiter.<\/p>\n
Nach der Zustimmung des Bundestages zu dieser Verordnung werden so schnell wie m\u00f6glich Zertifizierungssysteme f\u00fcr den Nachweis und die Kontrolle der Nachhaltigkeit der Biomasseproduktion aufgebaut. Parallel dazu wird eine zweite Nachhaltigkeitsverordnung f\u00fcr den Biokraftstoffbereich erarbeitet. Diese wird sich sehr stark an die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung anlehnen. F\u00fcr beide Verordnungen ist vorgesehen, dass die Bundesanstalt f\u00fcr Landwirtschaft und Ern\u00e4hrung die staatliche Anerkennungs- und Kontrollfunktion wahrnimmt.<\/p>\n
Beim Aufbau von Zertifizierungssystemen wurde bereits erhebliche Vorarbeit geleistet. Das Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) f\u00f6rdert seit eineinhalb Jahren ein Pilotprojekt zur Zertifizierung der nachhaltigen Biokraftstoffproduktion in der Praxis (ISCC Internationale Nachhaltigkeits- und Kohlenstoffzertifizierung). Aufbauend auf die Vorarbeiten werden rechtzeitig die Nachweissysteme und entsprechenden Datenbanken etabliert, um die Nachhaltigkeit der Biomasseproduktion zu bescheinigen.<\/p>\n
Das BMELV h\u00e4lt es f\u00fcr sinnvoll und erforderlich, im Bundestag die Frage zu diskutieren, wie sichergestellt werden kann, dass die nachweislich vor Inkrafttreten der Verordnung erzeugte Biomasse im Sinne eines Vertrauensschutzes noch im Rahmen des derzeit geltenden Rechts verwendet werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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