{"id":11020,"date":"2008-07-29T00:00:00","date_gmt":"2008-07-28T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bio-based.eu\/news\/index.php?startid=20080729-03n"},"modified":"2008-07-29T00:00:00","modified_gmt":"2008-07-28T22:00:00","slug":"basf-bringt-den-fall-amflora-vor-eu-gericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renewable-carbon.eu\/news\/basf-bringt-den-fall-amflora-vor-eu-gericht\/","title":{"rendered":"BASF bringt den Fall Amflora vor EU-Gericht"},"content":{"rendered":"<p><b>BASF Plant Science hat beim Europ\u00e4ischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Unt\u00e4tigkeitsklage gegen die EU-Kommission eingereicht. Nach Ansicht des Unternehmens wurde das Zulassungsverfahren f\u00fcr den Anbau von Amflora, der gentechnisch ver\u00e4nderten Kartoffel der BASF, von der EU-Kommission wiederholt verz\u00f6gert. Dies gelte insbesondere f\u00fcr den Zeitraum von Juli 2007 bis Mai 2008, in dem Kommissar Stavros Dimas die Anbau-Genehmigung f\u00fcr Amflora nicht erteilte, obwohl alle anderen Zulassungsschritte erfolgreich durchlaufen worden waren.<\/b><\/p>\n<p>&#8220;Trotz wiederholter positiver Sicherheitsbewertungen seitens der EFSA, der Europ\u00e4ischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit, haben EU-Kommissare die Zulassung von Amflora hinausgez\u00f6gert. Zwar begr\u00fc\u00dfen wir positive Signale der Kommission und von Pr\u00e4sident Barroso, wie etwa den Willen, \u00fcber gentechnisch ver\u00e4nderte Produkte auf rein wissenschaftlicher Basis zu entscheiden. Wir sind jedoch nicht bereit, weitere Verz\u00f6gerungen hinzunehmen&#8221;, sagte Dr. Stefan Marcinowski, Mitglied des Vorstands der BASF SE.<\/p>\n<p>&#8220;Wir bringen unseren Fall vor Gericht, um sicherzustellen, dass europ\u00e4ische Landwirte und St\u00e4rkeproduzenten Zugang zu einem innovativen Produkt bekommen, das ihnen einen potentiellen Mehrwert von \u00fcber 100 Millionen \u20ac pro Jahr bringt. Zudem entgehen uns durch die ausstehende Zulassung gesch\u00e4tzte Lizenzeinnahmen von 20 bis 30 Millionen \u20ac f\u00fcr jedes verlorene Anbaujahr&#8221;, so Dr. Hans Kast, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der BASF Plant Science GmbH.<\/p>\n<p>Das Zulassungsverfahren bis heute:<\/p>\n<ul>\n<li> Das Zulassungsverfahren f\u00fcr Amflora begann vor zw\u00f6lf Jahren mit dem Antrag auf Zulassung im August 1996.<\/li>\n<li>W\u00e4hrend des Moratoriums zu gentechnisch ver\u00e4nderten Produkten im Zeitraum von 1998 bis 2004 wurden in der EU keine Zulassungen f\u00fcr gentechnisch ver\u00e4nderte Pflanzen erteilt.<\/li>\n<li>Aufgrund ver\u00e4nderter Regelungen reichte die BASF Plant Science erneut ein Dossier f\u00fcr die Zulassung von Amflora zum Anbau im Jahr 2003 und ein Dossier f\u00fcr die Zulassung als Lebens-\/Futtermittel im Jahr 2005 ein.<\/li>\n<li>2006 best\u00e4tigte die EFSA bez\u00fcglich beider Dossiers, dass Amflora genauso sicher f\u00fcr Mensch, Tier und Umwelt ist wie jede herk\u00f6mmliche Kartoffel.<\/li>\n<li>Im November 2006 leitete Kommissar Dimas seine Empfehlung f\u00fcr eine Zulassung zum Anbau von Amflora an die EU-Mitgliedstaaten weiter.<\/li>\n<li>Nachdem die Abstimmungen im Regelungsausschuss 2006 und im Agrarministerrat im Juli 2007 ohne Ergebnis blieben, vers\u00e4umte es Kommissar Dimas, den von der EU vereinbarten Zulassungsprozess zu befolgen und dem Anbau von Amflora zuzustimmen.<\/li>\n<li>Auf diesen Sachverhalt wies BASF am 17. April 2008 in einem offenen Brief an Kommissar Dimas hin.<\/li>\n<li>\u00dcber den Antrag, Amflora auch als Lebens-\/Futtermittel zuzulassen, wurde im Oktober 2007 im St\u00e4ndigen Ausschuss und im Februar 2008 im Agrarministerrat abgestimmt. Gem\u00e4\u00df dem EU-Verfahren liegt die Entscheidung seit Februar 2008 beim Generaldirektorat Gesundheit und Verbraucher.<\/li>\n<li>Bei ihrer &#8220;Orientierungsdebatte&#8221; zu gentechnisch ver\u00e4nderten Pflanzen beschloss die Kommission am 7. Mai, die EFSA zu beauftragen, bis 30. September 2008 eine neue, konsolidierte wissenschaftliche Einsch\u00e4tzung des Gebrauchs von Antibiotikaresistenz-Markergenen in gentechnisch ver\u00e4nderten Pflanzen zu geben. Ein solches Markergen wird auch bei Amflora benutzt.<\/li>\n<li>Pr\u00e4sident Barroso erkl\u00e4rte in einer auf die Debatte folgenden Pressemitteilung, dass Amflora zugelassen werde, sobald die EFSA die Sicherheit des Antibiotikaresistenz-Markergens best\u00e4tigt.<\/li>\n<li>Wie die EFSA k\u00fcrzlich bekannt gab, kann sie die Einsch\u00e4tzung erst zum 15. Dezember 2008 abschlie\u00dfen.<\/li>\n<li>Am 19. Mai 2008 beantragte BASF Plant Science Einsicht in alle Akten, die sich in Zusammenhang mit dem Amflora-Zulassungsprozess im Besitz der EU-Kommission befinden. Diese Dokumente offenbarten keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse bez\u00fcglich der Sicherheit von Amflora.<\/li>\n<li>Am 24. Juli 2008, ein Jahr nach der Abstimmung im Agrarministerrat \u2013 dem letzten formalen Schritt im Zulassungsprozess \u2013 reichte die BASF Plant Science beim Europ\u00e4ischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Unt\u00e4tigkeitsklage gegen die EU-Kommission ein. <\/li>\n<\/ul>\n<p><b>BASF \u00fcber Amflora<\/b><br \/>Amflora ist eine gentechnisch ver\u00e4nderte Kartoffel, die eine f\u00fcr technische Anwendungen optimierte, reine Amylopektinst\u00e4rke bildet. Herk\u00f6mmliche Kartoffeln produzieren ein St\u00e4rkegemisch aus Amylopektin und Amylose. In vielen technischen Anwendungen, wie in der Papier-, Garn- und Klebstoffindustrie, wird nur Amylopektin ben\u00f6tigt; eine Trennung des St\u00e4rkegemischs ist jedoch unwirtschaftlich. Amflora bildet reine Amylopektinst\u00e4rke und hilft so Material, Energie und Kosten zu sparen. Dar\u00fcber hinaus: Mit Amylopektinst\u00e4rke beschichtetes Papier erh\u00e4lt mehr Glanz; Beton und Klebstoffe bleiben durch den Zusatz von Amylopektinst\u00e4rke l\u00e4nger verarbeitungsf\u00e4hig.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><b>BASF Plant Science hat beim Europ&auml;ischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Unt&auml;tigkeitsklage gegen die EU-Kommission eingereicht. 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